Nutzungsbedingungen von EduTime

EduTime GmbH, c/o Tim Ogi, Bienenstrasse 8, 3018 Bern (nachfolgend «EduTime»), ermöglicht Nutzerinnen und Nutzer unter den nachfolgenden Bedingungen die Nutzung der Online-Dienstleistungen von EduTime über (i) die browserbasierte Webanwendung „EduTime" (nachfolgend „Web-App") und/oder über (ii) die Mobilgerät-Anwendung „EduTime" (nachfolgend „App"; gesamthaft nachfolgend „Services").

Ein allfälliges Vertragsverhältnis betreffend die Services besteht zwischen EduTime und der Person oder Organisation, die einen Vertrag gestützt auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EduTime abgeschlossen hat. Der Vertragspartner von EduTime wird nachfolgend als „Kunde" bezeichnet.

Nur natürliche Personen ab 14 Jahren mit Wohnsitz in der Schweiz, mit einer Registrierung für die Services und die (i) direkt im Rahmen eines Vertrages von EduTime oder (ii) indirekt von einem Kunden von EduTime die Nutzungsberechtigung für die Services erhalten haben (nachfolgend „User"), sind berechtigt, die App herunterzuladen, auf die Services zuzugreifen und/oder die Services zu nutzen.

Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen beziehen sich die Bezeichnungen „Sie", „Ihr" o.Ä. immer auf den User wie oben in Ziffer 1.3 definiert.

Wenn Sie einen Service nutzen, gelten diese Nutzungsbedingungen für Sie, unabhängig davon, ob Sie Kunde von EduTime sind oder nicht. Sie verpflichten sich, diese Nutzungsbedingungen einzuhalten, und haftet für Verstösse. Sie dürfen andere nicht in einer Weise unterstützen oder einbinden, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstossen würde. EduTime wird die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen mit den Methoden durchsetzen und sicherstellen, die der Ansicht von EduTime nach angemessen sind. Bei Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen kann EduTime Ihre Nutzung der Services aussetzen oder beenden.

Durch die vorliegenden Nutzungsbedingungen allein werden wechselseitig keinerlei Belieferungs-, Zahlungs-, Abnahme- oder Kontrahierungspflichten begründet. Ein Anspruch auf Lieferung oder Leistung in Bezug auf den Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen setzt einen abgeschlossenen Vertrag für die Services voraus. Die Präsentation von Produkten und Leistungen auf den Websites, in den Services oder in Preislisten von EduTime stellt noch kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von EduTime dar.

Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag gehen die Bestimmungen des Vertrages vor, sofern darin nichts anderes festgehalten wird.

Der Umfang, der Ihnen zur Verfügung stehenden Funktionalitäten, unterscheidet sich je nachdem, ob Sie über eine Registrierung verfügen oder nicht, oder, falls sie über eine Registrierung verfügen, ob sie gleichzeitig einen Vertrag mit EduTime über die Services abgeschlossen haben oder Sie die Nutzungsberechtigung für die Services durch einen Kunden von EduTime erhalten haben.

Unter diesen Nutzungsbedingungen in Verbindung mit dem entsprechenden Vertrag räumt EduTime dem Kunden und den Usern das nicht exklusive, unübertragbare, nicht unterlizenzierbare und entgeltliche Recht ein, die Services gemäss den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und des entsprechenden Vertrages nach vollständiger Bezahlung der anfallenden Nutzungsgebühren für eigene Zwecke zu nutzen. Ein darüberhinausgehender Erwerb von Rechten an den Services ist mit dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht verbunden. Die von EduTime überlassenen Nutzungsrechte an fremder, von Dritten erstellter Software, sind dem Umfang nach auf diejenigen Nutzungsrechte beschränkt, welche Dritte EduTime eingeräumt haben.

Sie sind verpflichtet, Probleme mit den Services, wie z.B. Fehlfunktionen, Bugs oder Fehler sowie eine erkannte unbefugte Nutzung der Services, per Mail ([email protected]) oder über das von EduTime unter einer bestimmten URL zur Verfügung gestellte Issue-Tool in angemessener Weise dokumentiert zu melden. Die Fehlerbehebung oder das Patchen der Services oder der dazugehörigen Dokumentation wird von EduTime nach bestem Wissen durchgeführt.

Um auf die Services zuzugreifen und sie nutzen zu können, müssen Sie jeweils die aktuellsten Technologien verwenden, insbesondere die aktuellste Version des Internet-Browsers und/oder des Betriebssystems Ihres mobilen Gerätes. Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass Sie auf die Services nicht zugreifen können oder Sie die Services nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.

EduTime ist berechtigt, die Services, insbesondere die Leistungsmerkmale der Services jederzeit weiterzuentwickeln und, um den technischen Fortschritt und geänderte rechtliche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen, anzupassen, einzuschränken oder aber die Erbringung einzelner Leistungen und Funktionen ganz einzustellen oder nur noch für einen Teil der User zur Verfügung zu stellen.

Sie anerkennen, dass der Zugang zu den Services auch von Faktoren abhängt, die ausserhalb der Kontrolle von EduTime liegen, wie z.B. der Netzwerkzugang zur Server-Plattform oder die Verfügbarkeit der App über eine offizielle Vertriebsplattform, und dass EduTime daher keine Garantie dafür übernimmt, dass die Services ohne Unterbrechungen verfügbar sind. Darüber hinaus kann EduTime keine Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten oder monatliche oder jährliche Mindestverfügbarkeiten garantieren und auch nicht, dass die Services fehlerfrei sind oder unterbrechungsfrei genutzt werden können. Insbesondere ist EduTime berechtigt, den Zugang für dringende Wartungsarbeiten oder bei aussergewöhnlichen Sicherheitsrisiken jederzeit zu sperren.

Soweit Sie die Services als Testversion einsetzen, gewährt EduTime Ihnen dafür eine Lizenz zum ausschliesslichen Zweck des Testens und Evaluieren und ausschliesslich für interne Zwecke und, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, für eine begrenzte Zeitspanne von 14 Tagen («Testversion»).

Die Testversion sowie die von Ihnen gewählten Services mit einem kostenlosen Leistungsumfang wird unter Ausschluss jeder Sach- und Rechtsgewährleistungen «as is» zur Verfügung gestellt. EduTime lehnt ausdrücklich alle stillschweigenden oder gesetzlichen Garantien und Zusicherungen (z.B. betreffend Einsatz- und Betriebsbedingungen, Funktionalitäten, Eignung etc.) ab. Sie haben keinen Anspruch auf Support-, Wartungs- und Pflegeleistungen.

Wird die Testversion während der gewährten Testdauer auf keinen kostenpflichtigen Leistungsumfang geändert, endet Ihr Zugang mit Ablauf der Testversion. Ihre erfassten Daten bleiben grundsätzlich bestehen. Möchten Sie Ihre Daten löschen, können Sie Ihr Benutzerkonto in den Kontoeinstellungen löschen.

EduTime stellt dem User zur Speicherung der Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Services Speicherkapazität nach Massgabe des Vertrages mit dem Kunden zur Verfügung.

Die von Ihnen eingegebenen Daten gehören zu Ihrem Rechtsbereich, auch wenn diese örtlich bei EduTime oder einem Leistungserbringen gespeichert sind. Für die Speicherung und Verarbeitung der Daten sind ausschliesslich Sie verantwortlich. Sie halten sich insbesondere bei der Erfassung und Bearbeitung von Personendaten strikte an die Bestimmungen des jeweils anwendbaren Datenschutzgesetzes.

EduTime ermöglicht Ihnen, die auf der Serverinfrastruktur durch Sie gespeicherten Daten während der Vertragsdauer und innerhalb von dreissig (30) Tagen nach Vertragsbeendigung in einem von EduTime zur Verfügung gestellten standardisierten Verfahren herunterzuladen. EduTime übernimmt keinerlei Gewähr für eine Nutzbarkeit von heruntergeladenen Daten auf anderen Systemen. EduTime ist berechtigt, die bei EduTime gespeicherten Daten von Ihnen nach Vertragsbeendigung im Zuge üblicher Löschzyklen zu löschen, es sei denn, EduTime ist zu deren Aufbewahrung nach zwingendem Recht verpflichtet.

EduTime trifft geeignete Vorkehrungen gegen den Datenverlust bei Ausfällen der Services sowie zur Verhinderung unbefugter Zugriffe durch Dritte auf Ihre Daten. Zu diesem Zweck nimmt EduTime regelmässige Backups vor (mindestens einmal pro Tag) und schützt die gespeicherten Zugangsdaten von Ihnen mit geeigneten, dem technischen Stand entsprechenden Mitteln gegen unbefugte Zugriffe.

Sie treffen angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Services ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäss arbeitet (z.B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmässige Überprüfung der Ergebnisse).

Sie verpflichten sich, mit den Services nur zulässige Inhalte zu verarbeiten. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte von EduTime oder Dritter, insbesondere Immaterialgüterrechte i.w.S. (beispielsweise Urheberrechte oder Markenrechte) oder Persönlichkeitsrechte, oder den geschäftlichen Ruf verletzen oder gefährden; unzulässig sind ausserdem sämtliche Inhalte, die Straftatbestände (namentlich in den Bereichen Pornographie, Gewaltdarstellung, Rassismus, Geschäftsgeheimnisse, Ehrverletzung und Betrug) erfüllen (nachfolgend gemeinsam «Unzulässige Inhalte»). Besonders ressourcenintensive Nutzungen, d.h. Nutzungen, welche die normale Funktion und die Sicherheit der Services von EduTime sowie die Nutzung der Serverinfrastruktur durch andere Kunden und User beeinträchtigen können, sind verboten.

Jegliche unter der Verwendung von Zugangsdaten und Passwörter von Ihnen getätigte Handlungen wie Mitteilungen und Änderungen an Benutzerdaten oder sonstige Einstellungen rechnet EduTime Ihnen zu.

EduTime ist nicht zur Überwachung der in den Services enthaltenen Inhalte verpflichtet.

EduTime ist berechtigt, Ihren Zugang zu den Services ganz oder teilweise zu sperren und die Dienstleistungen vorläufig oder ganz einzustellen, (i) falls EduTime dazu gerichtlich oder behördlich aufgefordert wird, oder (ii) sich sonst wie selber rechtlich verantwortlich oder strafbar machen könnte, oder (iii) wenn eine Stichprobe konkrete Hinweise oder den Verdacht auf das Zugänglichmachen von Unzulässigen Inhalten oder auf eine sonstwie rechts-, vertrags- oder nutzungsbedingungswidrige Nutzung ergibt. EduTime ist berechtigt, dem Kunden und/oder dem User den im Zusammenhang mit Sperrungen und anderen Massnahmen entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen. Ausserdem verpflichten Sie sich, EduTime vollumfänglich schadlos zu halten, wenn ein Dritter EduTime im Zusammenhang mit der vertrags- oder nutzungsbedingungswidrigen Nutzung ins Recht fassen will. Dies beinhaltet auch den Ersatz für die Kosten einer Rechtsvertretung von EduTime. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. EduTime kann von Ihnen für die vorsorgliche Deckung des Aufwands und des weiteren Schadens eine Sicherheitsleistung verlangen. Wird diese Sicherheitsleistung nicht bezahl oder befolgen Sie die im Zusammenhang mit den getroffenen Massnahmen erfolgten Aufforderungen nicht, kann EduTime die Erbringung der Services aussetzen oder den gesamten Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen.

Bei unberechtigter Nutzungsüberlassung haben Sie EduTime auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.

Sämtliche Urheberrechte und andere Immaterialgüterrechte, Ansprüche und Beteiligungen an den Services sowie an den in den Services enthaltenen oder verfügbaren Informationen (inklusive Marken, Namen, Logos, Bilder, Designs, Texte etc. mit Ausnahme der Nutzerinhalte) sind und bleiben ausschliessliches Eigentum von EduTime oder ihrer Lizenzgeber.

Sie anerkennen die Schutzrechte, insbesondere das Urheberrecht, von EduTime als Rechtsinhaber an den Services, erhalten sich während der Dauer der dem Kunden und damit auch Ihnen eingeräumten Nutzungsbefugnis der Services jedes Angriffs auf Bestand und Umfang dieser Rechte und ergreifen gemäss den Instruktionen von EduTime alle Massnahmen, um die Rechte von EduTime zu wahren und unterstützt EduTime in angemessenem Umfang bei der Verteidigung der Schutzrechte.

Die Services werden im Zustand wie verfügbar zur Verfügung gestellt. EduTime erteilt keinerlei Zusicherungen, Garantien oder Gewährleistungen im Zusammenhang mit den Services, sofern im Vertrag mit den Kunden nichts Abweichendes vereinbart wurde, insbesondere nicht für da Funktionieren der Services, dafür dass die Services und ihrer Leistungen und Funktionalitäten verfügbar oder fehlerfrei sind oder für allfällige in den Services enthaltenen Informationen.

Sie haften EduTime und, sofern Sie die Nutzungsberechtigung für die Services von einem Kunden erhalten haben, diesem Kunden für Schäden, die sich aus der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen ergeben unbeschränkt.

Sie nutzen die Services auf eigene Gefahr und Verantwortung. Die Haftung von EduTime beschränkt sich auf den im Vertrag mit dem Kunden vereinbarten Umfang. Liegt kein Vertrag zwischen dem User und EduTime vor, haftet EduTime abgesehen von einer gesetzlich zwingenden Haftung nicht.

Sie und EduTime verpflichten sich, alle erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen der jeweils anderen Partei, vertraulich zu behandeln. Solange ein Geheimhaltungsinteresse besteht, gilt die Geheimhaltungspflicht zeitlich unbegrenzt.

Sie und EduTime sorgen für den Datenschutz und die Datensicherheit in ihrem jeweiligen Einflussbereich.

Die Bearbeitung von Personendaten durch EduTime erfolgt in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung von EduTime, die auf der Website www.edutime.ch abrufbar ist.

EduTime behält sich das Recht vor, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Im Falle von Änderungen und Ergänzungen, die sich für Sie nachteilig auswirken können, wird EduTime Sie schriftlich, per E-Mail oder auf einem geeigneten Pflegeportal orientieren.

Für Streitigkeiten aus diesen Nutzungsbedingungen wird als Gerichtsstand der Wohnsitz des Users oder der Sitz von EduTime vereinbart.

Diese Nutzungsbedingungen unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht.